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Bangkok erwartet keine neuen gewaltsamen Proteste

Thailändische Regierung will Ausnahmezustand aufheben

Bangkok (AFP) - Die Regierung in Thailand will den seit mehr als acht Monaten geltenden Ausnahmezustand in der Hauptstadt Bangkok und den umliegenden Provinzen aufheben. Nach einer entsprechenden Entscheidung des Kabinetts werde die Regelung ab Mittwoch außer Kraft gesetzt, sagte ein Regierungssprecher der Nachrichtenagentur AFP. Demnach wird der Ausnahmezustand in Bangkok sowie in den drei Provinzen Nonthaburi, Pathum Thani und Samut Prakan aufgehoben. Die Regierung rechne nicht mehr mit neuen gewaltsamen Demonstrationen, hieß es zur Begründung.
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Thailands Regierungschef Abhisit Vejjajiva © AFP

Der Ausnahmezustand war Anfang April angesichts massiver Proteste gegen die Regierung ausgerufen worden. Die oppositionellen Rothemden hatten im April und Mai wochenlang Teile der Hauptstadt besetzt und Neuwahlen gefordert. Bei gewaltsamen Auseinandersetzungen mit Sicherheitskräften starben mehr als 90 Menschen, rund 1900 weitere wurden verletzt. Unter der Ausnahmeregelung waren etwa öffentliche Versammlungen von mehr als fünf Menschen verboten. Sicherheitskräfte hatten zudem das Recht, Verdächtige tagelang ohne Anklage festzuhalten.

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