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Finanz- und Personalausschuss stimmt für Nachtragshaushaltsplan und Vereinbarung zum Breitbandausbau

Breitbandausbau im Landkreis Northeim

Northeim (lpd/usj) - Der Finanz- und Personalausschusses hat sich jetzt mit dem Breitbandausbau im Landkreis Northeim befasst.

In der öffentlichen Sitzung am 4.2.2016 hat das Gremium einstimmig empfohlen, für den Breitbandausbau einen Betrag von rd. 10,6 Mio. Euro im Kreishaushalt zur Verfügung zu stellen und zwischen dem Landkreis und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden öffentlich-rechtliche Verträge zum allgemeinen Breitbandausbau abzuschließen.
In den Vereinbarungen sollen die gemeinsame Finanzierung eines geförderten Breitbandausbaus im Landkreis Northeim zwischen Landkreis und den kreisangehörigen Kommunen geregelt werden. Die Entscheidung über das Vertragswerk und den Nachtragshaushaltsplan soll der Kreistag in seiner Sitzung am 12.02.2016 treffen. Die Mittel sollen dazu eingesetzt werden, um einem Telekommunikationsanbieter über einen einmaligen Zuschuss den Anreiz zu gegeben, auch die Bereiche im Landkreis Northeim – sog. weiße Flecke - mit Breitband zu versorgen, die diese aus wirtschaftlichen Gründen andernfalls nicht ausbauen würden.

Der Landkreis hatte im Dezember 2015 ein Interessenbekundungsverfahren gestartet und abgefragt, ob und zu welchen Bedingungen Unternehmen bereit sind, die weißen Flecken im Landkreis Northeim mit einer Breitbandversorgung auszubauen. "Nach Abschluss dieser Abfrage ist festzustellen, dass mehrere Telekommunikationsanbieter Interesse geäußert haben", so der Erste Kreisrat Dr. Hartmut Heuer. Eine Offerte ist demnach besonders hervorzuheben. Diese sieht vor, in den weißen Flecken 98 Prozent der Gebäude mit einer Breitbandversorgung von mit mindestens 50 MBit/s auszubauen. "Und das in einem Zeitraum von etwa 12 Monaten", so Dr. Heuer weiter. "Damit schaffen wir einen flächendeckenden Breitbandausbau im Landkreis bereits ein Jahr vor dem von der Bundesregierung gesetzten Ziel des Jahres 2018", ergänzt der Erste Kreisrat und weist darauf hin, dass Northeim dann zu den ersten Landkreisen mit einem hochwertigen flächendeckenden Breitbandausbau zählen würde.

Für die Finanzierung hofft der Landkreis auf Unterstützung aus mehreren Fördertöpfen von Bund und Land. Ein erster Teilbetrag in Höhe von 1,9 Mio. Euro konnte bereits in Zusammenarbeit mit dem Südniedersachsenbüro eingeworben werden. Darüber hinaus hat der Landkreis Northeim am 29.01.2016 sowohl beim Bund als auch beim Land weitere Förderanträge über eine Gesamtsumme von rd. 8,2 Mio. Euro gestellt. "Wenn die Gelder wie beantragt bewilligt werden, kommen wir auf eine sagenhafte Förderquote von über 95 Prozent", berichtet Dr. Heuer. Der verbleibende Betrag in Höhe von etwa 500.000 Euro soll von den Städten und Gemeinden sowie dem Landkreis Northeim aufgebracht werden. Geplant ist, dass die Entscheidung, welches Telekommunikationsunternehmen letztlich den Zuschlag für den Breitbandausbau erhält, im Frühsommer 2016 fallen soll. Vorher muss noch ein europaweites Vergabeverfahrens durchgeführt werden. Dieses soll unmittelbar nach der Beschlussfassung im Kreistag vorbereitet werden, damit die Ausschreibung für das Deckungslückenmodell im April veröffentlicht werden kann.

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